nam 22 uu 4500 10.17176/20230913-100821-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230913s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230913-100821-0 doi ger 342 23 Sieberer, Ulrich Author aut (orcid)0000-0003-4027-1393 Die stabilisierende Wirkung politischen Wettbewerbs - Warum parlamentarische Mehrheiten Minderheitenrechte kaum fundamental beschneiden und teils sogar ausbauen Sieberer, Ulrich Verfassungsblog 2023-09-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Entscheidungen von politischen Akteuren „in eigener Sache“ werden in Öffentlichkeit und Wissenschaft zu Recht kritisch betrachtet. Führen diese nicht zwangsläufig dazu, dass politische Partien eigene Interessen verfolgen und damit Gemeinwohlüberlegungen auf der Strecke bleiben? Diese Frage stellt sich besonders bei Themen wie der Parteienfinanzierung, in denen Parteien gemeinsame Interessen haben und diese im Sinne einer Kartelllogik auf Kosten der Gesamtgesellschaft durchsetzen können. Ohne die Relevanz dieser Problematik abzustreiten, argumentiert dieser Beitrag, dass Entscheidungen in eigener Sache weniger problematisch sein können, wenn sie dem politischen Wettbewerb unterworfen sind. CC BY-SA 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-stabilisierende-wirkung-politischen-wettbewerbs/ raw object