Die Tötung von Qassem Soleimani - Völker- und verfassungsrechtliche Fragen
Aust, Helmut Philipp
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aut
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xx#
2020
Verfassungsblog
2020-01-05
ger
Die Tötung des hochrangigen iranischen Generals Qassem Soleimani hält die Welt in Atem. Die völkerrechtliche Rechtslage ist einerseits nicht sonderlich komplex, wobei der Fall andererseits dazu angetan ist, Zweifel ob der Leistungsfähigkeit der völkerrechtlichen Regeln weiter zu befeuern und sich Sorgen über die Entwicklung des Völkerrechts zu machen. Vor allem aber unterstreicht er die Besonderheiten des US-amerikanischen Verfassungsrechts, welches mit seiner starken Fokussierung auf die Entscheidungsbefugnis einer einzelnen Person, des US-Präsidenten, kaum in der Lage ist, wirksame „checks and balances“ für den tödlichen Einsatz bewaffneter Gewalt im Ausland zu setzen.
CC BY-NC-ND 4.0
Aust, Helmut Philipp
Donald Trump
foreign relations
Qassem Soleimani
Selbstverteidigungsrecht
342
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10.17176/20200106-053716-0
200105
10.17176/20200106-053716-0
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