http://dx.doi.org/10.17176/20221019-194314-0 https://verfassungsblog.de/die-unfahigkeit-zu-uberzeugen/ Die Unfähigkeit zu überzeugen - Zum Bestimmen der Richtlinien durch Bundeskanzler Scholz Lennartz, Jannis ger 2022-10-19 electronic resource text/html ddc:342 Bundeskanzler Olaf Scholz Richtlinienkompetenz Vertrauensfrage Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Scholz' Stil, die Mischung aus langem Schweigen und hervorschnappendem Bestimmen, unterscheidet sich von Merkels stiller wie von Schröders jovialer Autorität: Ein Basta in Slow Motion. Das Handeln des Bundeskanzlers hat, unabhängig davon, ob man es gut findet, einen festen Grund im Grundgesetz. Zugleich markiert es aber den Boden, nicht die Spitze bundesrepublikanischer Regierenskunst: Sie stützt sich nicht auf Kompetenzen, sondern auf Vertrauen.