Die USA rufen, das Grundgesetz antwortet - Zum verfassungsrechtlichen Rahmen der politischen Diskussion um den Bundeswehreinsatz an der Straße von Hormus
Altunay, Ayda
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Zeccola, Marc
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Text
xx#
2019
Verfassungsblog
2019-08-05
ger
Soll sich die Bundeswehr an einem militärischen Einsatz in der Straße von Hormus beteiligen? Gefühlt im Stundentakt positionieren sich im Augenblick die unterschiedlichsten Minister und Ministerinnen, teilweise unter interessanter Auslegung der eigenen Ressortkompetenz, ob die Bundesregierung dem Ruf der USA folgen soll oder nicht. Die USA verfolgen damit konsequent ihre außenpolitische Strategie, weiter auf bi- oder multinationale Armeebündnisse zu setzen, anstatt auf die kollektiven Sicherheitssysteme wie NATO oder UN zu vertrauen. Diese Strategie stellt die verfassungsrechtlichen Vorgaben zu Einsätzen der Bundeswehr vor große Herausforderungen.
CC BY-NC-ND 4.0
Altunay, Ayda
Auslandseinsatz der Bundeswehr
Bundeswehr
Parlamentsbeteiligung
342
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Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20190806-080919-0
190805
10.17176/20190806-080919-0
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