nam 22 uu 4500 10.17176/20211020-182700-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 211020s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20211020-182700-0 doi ger 342 23 Kube, Hanno Author aut Die Zukunft der staatlichen Kreditaufnahme - Optionen, Grenzen, Kritik Kube, Hanno Verfassungsblog 2021-10-20 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die großen Aufgaben, die auf die neue Bundesregierung und den neuen Bundestag zukommen, werden erhebliche Finanzmittel beanspruchen. Vor diesem Hintergrund stehen verschiedene Vorschläge zum künftigen Umgang mit der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse im Raum. Wenn allerdings offen gefordert wird, die Notlagenklausel – gleichsam gelegentlich der Corona-Pandemie – heranzuziehen, um in massivem Umfang Finanzmittel für Zukunftsinvestitionen in eine Rücklage zu stellen, ist dies eine Aufforderung zum Verfassungsbruch. CC BY-SA 4.0 Schuldenbremse Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-zukunft-der-staatlichen-kreditaufnahme/ raw object