nam 22 uu 4500 10.59704/3cd394314c314515 DE-Verfassungsblog cr||||| 240510s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/3cd394314c314515 doi ger 342 23 Forck, Johannes Author aut Doppelt hält besser - Der Bundesrat als Beschützer des Bundesverfassungsgerichts Forck, Johannes Verfassungsblog 2024-05-10 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der „Hüter der Verfassung“ muss besser behütet werden – darüber besteht in der aktuellen Debatte weitgehende Einigkeit. Der vorzugswürdige Lösungsweg besteht in einer intensivierten Einbindung des Bundesrats. Die Repräsentation der Länder sorgt für demokratische Legitimation des Gerichts und eignet sich als Ersatzventil für eine Richterwahl, die im Bundestag durch eine Sperrminorität blockiert wurde. Zudem ist die Einführung einer Zustimmungspflicht bei Änderungen am BVerfGG sachgerecht, um die Rechtsgrundlage des Verfassungsgerichts vor einer destruktiven Bundestagsmehrheit zu schützen. CC BY-SA 4.0 BVerfG-Resilienz BVerfGG Bundesrat Bundesverfassungsgericht Deutschland. Bundesrat Deutschland. Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Resilienz Zustimmungsvorbehalt (DE-588)5054695-8 gnd Deutschland. Bundesrat (DE-588)2117905-0 gnd Deutschland. Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/doppelt-halt-besser/ raw object