nam 22 uu 4500 10.17176/20210716-140038-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210716s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210716-140038-0 doi ger 342 23 Paul Pustelnik Author aut Drei sind eins und eins sind wir - Das Bundesverfassungsgericht als maßstabsetzende Gewalt im europäischen Grundrechtsschutz Paul Pustelnik Verfassungsblog 2021-07-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In einer Entscheidung vom 27. April argumentiert der Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, dass die für ihn relevanten Grundrechtsebenen in Europa –Grundrechte-Charta der EU, EMRK und Grundgesetz – im Wesentlichen deckungsgleich seien und daher eine Prüfung unabhängig vom konkreten Maßstab zum selben Ergebnis führe. Wenn aber alle Grundrechtsebenen in Europa dem Grundgesetz entsprechen, kann das Bundesverfassungsgericht den Anspruch formulieren, dass seine Maßstabsbildung für den gesamten europäischen Grundrechtsschutz gelten soll. CC BY-SA 4.0 "Beziehungsweise-Maßstab" BVerfG Grundrechte Kompetenzausdehnung Recht auf Vergessen Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/drei-sind-eins-und-eins-sind-wir/ raw object