nam 22 uu 4500 10.17176/20190904-080934-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 190904s2019||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20190904-080934-0 doi ger 342 23 Rixen, Stephan Author aut (orcid)0000-0001-6996-5415 Duftmarken einer Politik der sozialen Kohäsion - Zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ durch die Bundesregierung Rixen, Stephan Verfassungsblog 2019-09-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett zwölf „Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘“ verabschiedet. Wer das Wort „Maßnahmen“ liest, wird annehmen, es seien spezifische, problemlösende Instrumente vorgestellt worden, mit denen gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden. Dem ist indes nicht so. Absichtserklärungen dominieren, wobei die Modalitäten der Zielverwirklichung weithin vage bleiben und Alltagstaugliches für die nahe Zukunft fehlt. CC BY-NC-ND 4.0 gleichwertige Lebensverhältnisse Sozialstaatsprinzip Verfassungsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/duftmarken-einer-politik-der-sozialen-kohaesion/ raw object