Duftmarken einer Politik der sozialen Kohäsion - Zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ durch die Bundesregierung
Rixen, Stephan
Author
aut
(orcid)0000-0001-6996-5415
Text
xx#
2019
Verfassungsblog
2019-09-04
ger
Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett zwölf „Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘“ verabschiedet. Wer das Wort „Maßnahmen“ liest, wird annehmen, es seien spezifische, problemlösende Instrumente vorgestellt worden, mit denen gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden. Dem ist indes nicht so. Absichtserklärungen dominieren, wobei die Modalitäten der Zielverwirklichung weithin vage bleiben und Alltagstaugliches für die nahe Zukunft fehlt.
CC BY-NC-ND 4.0
Rixen, Stephan
gleichwertige Lebensverhältnisse
Sozialstaatsprinzip
Verfassungsrecht
342
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Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20190904-080934-0
190904
10.17176/20190904-080934-0
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