nam 22 uu 4500 10.17176/20210227-033945-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210226s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210227-033945-0 doi ger 342 23 Ebert, Franz Christian Author aut Durchsetzungsunfähig - Der Schutz von Umwelt und Arbeitnehmerrechten durch EU-Freihandelsabkommen Ebert, Franz Christian Verfassungsblog 2021-02-26 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am 18. Februar hat die EU-Kommission unter dem Titel „An Open, Sustainable and Assertive Trade Policy“ ihre Handelsstrategie für die kommenden Jahre veröffentlicht. Eine Priorität liegt dabei auf der verbesserten Durchsetzung der Nachhaltigkeitskapitel in den EU-Handelsabkommen. Allerdings nehmen EU-Handelsabkommen diese Kapitel ausdrücklich von den üblichen Sanktionsmechanismen aus und eignen sich deshalb nicht dazu, Arbeitnehmerrechte oder Umweltschutzstandards effektiv durchzusetzen. Doch auch ohne Änderungen an den bestehenden Regelungen könnte die Kommission zeigen, dass sie ihr Versprechen eines nachhaltigen Welthandels ernst meint. Zivilgesellschaftliche Akteure spielen dabei eine wichtige Rolle. CC BY-SA 4.0 Arbeits- und Sozialstandards EU-Kommission Freihandelsabkommen Zivilgesellschaft Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/durchsetzungsunfahig/ raw object