nam 22 uu 4500 10.59704/8d4094afe19e03b8 DE-Verfassungsblog cr||||| 240701s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/8d4094afe19e03b8 doi ger 342 23 von Bernstorff, Jochen Author aut Effiziente Praktik oder Gift für den freiheitlichen Rechtsstaat? von Bernstorff, Jochen Verfassungsblog 2024-07-01 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Gewaltsames Handeln der Polizei kann nach den Polizeigesetzen der Länder, wenn es verhältnismäßig ist, als „unmittelbarer Zwang“ rechtmäßig sein und vielfach ist es auch erforderlich, um polizeiliche Aufgaben zu erfüllen. Ob dies auch für polizeiliche Schmerzgriffe gegen rein passiv Protestierende vor oder während der Räumung einer Straßenblockade gilt, erscheint jedoch zweifelhaft: Handelt es sich bei extremer Schmerzzufügung gegenüber den Betroffenen überhaupt um unmittelbaren Zwang im Sinne des Polizeirechts? Und kann diese Praxis tatsächlich noch als verhältnismäßig angesehen werden? CC BY-SA 4.0 Folterverbot Menschenrechte Polizei Polizei Polizeirecht Rechtssaat Rechtsstaat [Motiv] Schmerzgriffe Strafrecht (DE-588)4046595-0 gnd Polizei (DE-588)4196428-7 gnd Rechtsstaat [Motiv] Scheinfeld, Jörg Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/effiziente-praktik-oder-gift-fur-den-freiheitlichen-rechtsstaat/ raw object