Effiziente Praktik oder Gift für den freiheitlichen Rechtsstaat? von Bernstorff, Jochen Author aut Scheinfeld, Jörg Author aut Text xx# 2024 Verfassungsblog 2024-07-01 ger
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 Gewaltsames Handeln der Polizei kann nach den Polizeigesetzen der Länder, wenn es verhältnismäßig ist, als „unmittelbarer Zwang“ rechtmäßig sein und vielfach ist es auch erforderlich, um polizeiliche Aufgaben zu erfüllen. Ob dies auch für polizeiliche Schmerzgriffe gegen rein passiv Protestierende vor oder während der Räumung einer Straßenblockade gilt, erscheint jedoch zweifelhaft: Handelt es sich bei extremer Schmerzzufügung gegenüber den Betroffenen überhaupt um unmittelbaren Zwang im Sinne des Polizeirechts? Und kann diese Praxis tatsächlich noch als verhältnismäßig angesehen werden? CC BY-SA 4.0 von Bernstorff, Jochen Folterverbot Menschenrechte Polizei Polizei Polizeirecht Rechtssaat Rechtsstaat [Motiv] Schmerzgriffe Strafrecht Polizei Rechtsstaat [Motiv] 342 https://verfassungsblog.de/effiziente-praktik-oder-gift-fur-den-freiheitlichen-rechtsstaat/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/8d4094afe19e03b8 240701 10.59704/8d4094afe19e03b8 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)