nam 22 uu 4500 10.59704/99c9457f30b10a36 DE-Verfassungsblog cr||||| 251219s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/99c9457f30b10a36 doi ger 342 23 Riedl, Benedikt Author aut Gekommen, um zu bleiben - Warum wir auch nach Egenberger die Ultra-vires-Kontrolle institutionalisieren müssen Riedl, Benedikt Verfassungsblog 2025-12-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Heiko Sauer hat dem BVerfG an dieser Stelle unlängst einen „Kurswechsel im Europaverfassungsrecht“ bescheinigt. So verlockend diese Deutung angesichts des Wunsches nach einem harmonischen Gerichtsverbund sein mag: Sie läuft Gefahr, die bloße Abwesenheit offenen Streits mit einer strukturellen Befriedung gleichzusetzen. Ich möchte Sauers These daher ergänzen und zugleich wenden: Nicht die Deflationierung, die der Kontrolle die Wirkungskraft entzieht, ist die Lösung, sondern ihre Institutionalisierung. CC BY-SA 4.0 Egenberger Identitätskontrolle PSPP Ultra-Vires-Kontrolle Verhältnismäßigkeit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/egenberger-ultra-vires-institutionalisierung/ raw object