nam 22 uu 4500 10.59704/8f42aae9aecc3c53 DE-Verfassungsblog cr||||| 231221s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/8f42aae9aecc3c53 doi ger 342 23 Leusch, Katharina Author aut Ein AfD-Parteisender durch die Hintertür - Missbrauchsanfällige Bürgermedien Leusch, Katharina Verfassungsblog 2023-12-21 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In ihrem Grundsatzprogramm plädiert die AfD für eine „zeitgemäße Medienpolitik“. Auf seiner Parteitagsrede im November gab Björn Höcke persönlich Einblick in die medienpolitischen Pläne der Partei: „Was passiert denn, wenn Höcke dann Ministerpräsident wird? Kündigt er denn die Medien-Staatsverträge? Ja, das macht der Höcke dann, ja!“ Doch was dann? Ein wichtiger Aspekt einer „zeitgemäßen Medienpolitik“ wäre der Aufbau eines eigenen AfD-Parteisenders. Der wäre zwar mit § 53 Abs. 3 MStV unvereinbar, jedoch bieten sich die nach dem geltenden Thüringer Landesmediengesetz zulässigen sogenannten Bürgermedien als missbrauchsanfällige Alternative an. CC BY-SA 4.0 AfD Alternative für Deutschland. Landesverband Thüringen | Erfurt Bürgermedien Medien Mediendemokratie Medienrecht Thüringen Wehrhafte Demokratie (DE-588)1068683775 gnd Alternative für Deutschland. Landesverband Thüringen | Erfurt (DE-588)4169187-8 gnd Medien (DE-588)4059979-6 gnd Thüringen Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/ein-afd-parteisender-durch-die-hintertur/ raw object