nam 22 uu 4500 10.17176/20200616-003658-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200615s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200616-003658-0 doi ger 342 23 Sölter, Nicolas Author aut Ein Schiedsgericht für die Gerichte? - Wie ein Gemeinsamer Rat der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union gelingen kann Sölter, Nicolas Verfassungsblog 2020-06-15 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Ultra-vires-Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof begründet eine Verfassungskrise, die sich nicht rechtlich, sondern nur politisch überwinden lässt. In diesem Sinne hat Armin Hatje hier jüngst einen begrüßenswerten rechtspolitischen Vorschlag für einen Gemeinsamen Rat der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union vorgestellt. Nachdem Hatje bereits die Funktion und mögliche Ausgestaltung eines solchen Gremiums beschrieben hat, möchte ich seinen Vorschlag im Folgenden um die Beobachtung ergänzen, dass ein Gemeinsamer Rat nur dann Erfolg verspricht, wenn alle Beteiligten die politische Natur seiner Entscheidungen akzeptieren. CC BY-NC-ND 4.0 BVerfG EuGH PSPP Ultra Vires Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/ein-schiedsgericht-fuer-die-gerichte/ raw object