nam 22 uu 4500 10.17176/20220402-011310-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220401s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220402-011310-0 doi ger 342 23 Lange, Felix Author aut Ein verfassungsrechtliches Fundament für Auslandseinsätze der Bundeswehr durch Bindung an das Völkerrecht Lange, Felix Verfassungsblog 2022-04-01 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die postulierte „Zeitenwende“ in der Sicherheitspolitik sollte nicht bloß als historische Chance verstanden werden, die vorgeschlagene Reform schnell durchs Parlament zu bekommen. Auch jenseits des konkreten Anlasses des russischen Angriffs auf die Ukraine erscheinen die materiellen verfassungsrechtlichen Grundlagen der Wehrverfassung reformbedürftig. Nach hier vertretener Auffassung sollte das Grundgesetz Auslandseinsätze der Bundeswehr an deren Völkerrechtsmäßigkeit binden. Denn wie die Initiatorinnen dieses Symposiums betonen, besteht für die deutsche Sicherheitspolitik auch eine Verantwortung für die internationale Ordnung und die Wahrung und Durchsetzung des Völkerrechts. CC BY-SA 4.0 Auslandseinsatz der Bundeswehr Völkerrecht Wehrverfassung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/ein-verfassungsrechtliches-fundament-fur-auslandseinsatze-der-bundeswehr-durch-bindung-an-das-volkerrecht/ raw object