nam 22 uu 4500 10.17176/20230707-231202-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230707s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230707-231202-0 doi ger 342 23 König, Anna-Katharina Author aut Eine goldene Brücke zur Vergesellschaftung - Teil 1 zum wegweisenden Abschlussbericht der Berliner Expert*innenkommission König, Anna-Katharina Verfassungsblog 2023-07-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In den kommenden Monaten wird sich der CDU-geführte Berliner Senat mit einem transformativen Projekt auseinandersetzen müssen, das ihn an die Grenzen seiner politischen Komfortzone bringen dürfte: Das der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Vergangene Woche veröffentlichten die Kommissionsmitglieder ihren Abschlussbericht, der in Bezug auf Art. 15 GG die wohl bedeutsamste Veröffentlichung der vergangenen 70 Jahre ist. Eine deutliche Mehrheit der Kommissionsmitglieder hält das Vorhaben der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ für verfassungsgemäß. Der Bericht schlägt eine Brücke zwischen bisher unversöhnlichen Rechtsverständnissen des Art. 15 GG – ein innovativer Kompromiss, den auch das Bundesverfassungsgericht wählen könnte. CC BY-SA 4.0 Art. 15 GG Berlin Eigentum Sozialstaat Vergesellschaftung Wohnungsmarkt Oerke, Sophie Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/eine-goldene-brucke-zur-vergesellschaftung/ raw object