nam 22 uu 4500 10.17176/20201117-200052-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201117s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201117-200052-0 doi ger 342 23 Zöllner, Andreas Author aut Eine Zensur findet nicht statt – auch nicht bei Extremisten Zöllner, Andreas Verfassungsblog 2020-11-17 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier „Eine Zensur findet nicht statt“. So steht es im Grundgesetz. Selbst bei Neonazis und notorischen Holocaustleugnern wie Horst Mahler darf es keine Ausnahme davon geben. Der soll künftig aber, wenn es nach der Staatsanwaltschaft geht, dem LKA Brandenburg seine Veröffentlichungen spätestens eine Woche vor Erscheinen anzeigen. Allerdings genießen selbst Verfassungsgegner das Recht auf freie Meinungsäußerung – zumindest solange nicht das Bundesverfassungsgericht die Verwirkung des Grundrechts ausspricht. CC BY-SA 4.0 Meinungsfreiheit Rechtsextremismus Zensurverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/eine-zensur-findet-nicht-statt-auch-nicht-bei-extremisten/ raw object