nam 22 uu 4500 10.59704/ca153b94fa19a40f DE-Verfassungsblog cr||||| 240705s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/ca153b94fa19a40f doi ger 342 23 Kipp, Konstantin Author aut (orcid)0009-0004-6775-148X Einstimmig für alle, alle für einstimmig? - Gefahren für die Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit der EU-Gerichte Kipp, Konstantin Verfassungsblog 2024-07-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Angesichts der Bestrebungen, das Bundesverfassungsgericht besser zu schützen, drängt sich unweigerlich die Frage auf, ob auf europäischer Ebene ähnliche Maßnahmen erforderlich sind. Derzeit sind rechtspopulistische und potenziell unionsfeindliche Parteien europaweit im Aufwind. Insbesondere das Verfahren zur Ernennung von Richter*innen des EuGH und des EuG weist Schwachstellen auf, die Feind*innen einer unabhängigen Gerichtsbarkeit ausnutzen könnten. CC BY-SA 4.0 EuG EuGH Europäische Union Obstruktion [Politik] Rechtsstaat Richterwahl Richterwahl (DE-588)4294753-4 gnd Obstruktion [Politik] (DE-588)4131222-3 gnd Richterwahl Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/einstimmig-fur-alle-alle-fur-einstimmig/ raw object