Einstimmig für alle, alle für einstimmig? - Gefahren für die Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit der EU-Gerichte
Kipp, Konstantin
Author
aut
(orcid)0009-0004-6775-148X
Text
xx#
2024
Verfassungsblog
2024-07-05
ger
Angesichts der Bestrebungen, das Bundesverfassungsgericht besser zu schützen, drängt sich unweigerlich die Frage auf, ob auf europäischer Ebene ähnliche Maßnahmen erforderlich sind. Derzeit sind rechtspopulistische und potenziell unionsfeindliche Parteien europaweit im Aufwind. Insbesondere das Verfahren zur Ernennung von Richter*innen des EuGH und des EuG weist Schwachstellen auf, die Feind*innen einer unabhängigen Gerichtsbarkeit ausnutzen könnten.
CC BY-SA 4.0
Kipp, Konstantin
EuG
EuGH
Europäische Union
Obstruktion [Politik]
Rechtsstaat
Richterwahl
Richterwahl
Obstruktion [Politik]
Richterwahl
342
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