nam 22 uu 4500 10.17176/20230713-230945-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230713s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230713-230945-0 doi ger 342 23 Entsicherte Verfassung? - Was eine Veränderung der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bewirken könnte Verfassungsblog 2023-07-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Im Bundesland Thüringen treten die Folgen der wachsenden Polarisierung und Fragmentierung des Parteiensystems spätestens seit den Wahlen zum achten Landtag am 27. Oktober 2019 besonders plastisch zutage. Vor diesem Hintergrund verdient ein verfassungsverändernder Gesetzesvorschlag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, der die Wahl des Ministerpräsidenten im dritten Wahlgang regelt (Drs. 7/1628), besondere Aufmerksamkeit. Obschon er nur kleinere Stellschrauben bewegt, könnte er schützende Elemente der parlamentarischen Demokratie entsichern. CC BY-SA 4.0 AfD Minderheitsregierung Parlamentsrecht Thüringen Thüringer Landtag Verfassungsänderung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/entsicherte-verfassung/ raw object