nam 22 uu 4500 10.17176/20170930-153033 DE-Verfassungsblog cr||||| 131122s2013||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170930-153033 doi ger 342 23 Scheppele, Kim Lane Author aut EU-Kommission v. Ungarn: Warum wir ein “System-Vertragsverletzungsverfahren” brauchen Scheppele, Kim Lane Verfassungsblog 2013-11-22 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Was kann die Europäische Union – und vor allem die Kommission - gegen Mitgliedsstaaten unternehmen, die sich nicht länger an die grundlegendsten europäischen Regeln halten? Die Frage drängt, weil bereits mehrere Mitgliedsstaaten uns bereits vor solche Herausforderungen stellen. Eine Vertragsreform könnte die Kommission stärken. Aber kann sie handeln, ohne abwarten zu müssen, bis sie nach einem langen und mühevollen Prozess der Vertragsreform neue Kompetenzen erhält? Kim Lane Scheppele schlägt einen neuen Ansatz vor, die schlichte Ausdehnung eines existierenden Mechanismus - des Vertragsverletzungsverfahrens. CC BY-NC-ND 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/eu-kommission-v-ungarn-warum-wir-system-vertragsverletzungsverfahren-brauchen/ raw object