nam 22 uu 4500 10.59704/40e1ddf171ce7c7b DE-Verfassungsblog cr||||| 260701s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/40e1ddf171ce7c7b doi ger 342 23 von Bernuth, Nikolaus Author aut Dein Algorithmus, dein Problem? - Das Haftungsprivileg als Steuerungsinstrument von Bernuth, Nikolaus Verfassungsblog 2026-07-01 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Was passiert, wenn eine Plattform fremde, rechtswidrige Inhalte verbreitet? Bislang regelt das sogenannte Haftungsprivileg, dass Plattformbetreiber für solche Inhalte bis zur Kenntnis der Rechtswidrigkeit nicht verantwortlich sind. Trotz wachsender Kritik bekannte sich der europäische Gesetzgeber zuletzt zu dem Privileg, indem er es in den DSA überführte. Der EuGH stellte dagegen in einer aktuellen Entscheidung fest: Wer Inhalte mittels Empfehlungsalgorithmus verteilt, ist kein neutraler und damit haftungsprivilegierter Informationsvermittler mehr. CC BY-SA 4.0 DSA Digital Services Act EU EuGH Haftung Plattformen Russmedia digital platforms (DE-588)10290611-7 gnd EU Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/eugh-coyote-russmedia-haftung-plattformen/ raw object