Dein Algorithmus, dein Problem? - Das Haftungsprivileg als Steuerungsinstrument von Bernuth, Nikolaus Author aut Text xx# 2026 Verfassungsblog 2026-07-01 ger
electronic resource
remote
Computermedien
Online-Ressource
 Was passiert, wenn eine Plattform fremde, rechtswidrige Inhalte verbreitet? Bislang regelt das sogenannte Haftungsprivileg, dass Plattformbetreiber für solche Inhalte bis zur Kenntnis der Rechtswidrigkeit nicht verantwortlich sind. Trotz wachsender Kritik bekannte sich der europäische Gesetzgeber zuletzt zu dem Privileg, indem er es in den DSA überführte. Der EuGH stellte dagegen in einer aktuellen Entscheidung fest: Wer Inhalte mittels Empfehlungsalgorithmus verteilt, ist kein neutraler und damit haftungsprivilegierter Informationsvermittler mehr. CC BY-SA 4.0 von Bernuth, Nikolaus DSA Digital Services Act EU EuGH Haftung Plattformen Russmedia digital platforms EU 342 https://verfassungsblog.de/eugh-coyote-russmedia-haftung-plattformen/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/40e1ddf171ce7c7b 260701 10.59704/40e1ddf171ce7c7b Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)