nam 22 uu 4500 10.59704/c44887e0847e5478 DE-Verfassungsblog cr||||| 260706s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/c44887e0847e5478 doi ger 342 23 Mittrop, Johanna Author aut Europäische Lös(ch)ung? - Zur Möglichkeit eines Ausschlusses der ESN-Partei von der EU-Parteienfinanzierung Mittrop, Johanna Verfassungsblog 2026-07-06 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Erstmals könnte ein Verfahren wegen eines Verstoßes gegen die Werte der Union zum Ausschluss einer europäischen Partei von der EU-Finanzierung führen. Ob die Europe of Sovereign Nations (ESN), zu der auch die AfD gehört, tatsächlich aus dem Parteienregister gelöscht werden kann, entscheidet sich nicht an politischen Mehrheiten allein, sondern an der dogmatischen Konkretisierung des Art. 2 EUV. Der EuGH hat hierfür in den vergangenen Jahren Maßstäbe entwickelt, die nun erstmals in einem solchen Verfahren praktisch relevant werden könnten. CC BY-SA 4.0 APPF ENS Europe of Sovereign Nations Prüfverfahren Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/europaische-loschung/ raw object