nam 22 uu 4500 10.17176/20191106-042829-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 191105s2019||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20191106-042829-0 doi ger 342 23 Hong, Mathias Author aut Existenzminimum, Menschen­würde und Verhältnis­mäßigkeit - Zum Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen Hong, Mathias Verfassungsblog 2019-11-05 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Wie sollen die Verankerung des Existenzminimums in der Menschenwürde und eine Verhältnismäßigkeitsprüfung zusammengehen? Alexander Thiele hat die naheliegenden Fragen, die das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen aufwirft, bereits gestellt: Wenn das Grundrecht auf ein Existenzminimum in der Menschenwürde wurzelt und daher dem Grunde nach unverfügbar ist, muss dann nicht jede Kürzung unzulässig sein? Und macht das Urteil, indem es solche Kürzungen akzeptiert, nicht zumindest partiell Eingriffe in die Menschenwürde einer Rechtfertigung zugänglich? Ich würde diese Fragen, so berechtigt sie sind, im Ergebnis verneinen. CC BY-NC-ND 4.0 Existenzminimum Hartz IV Menschenwürde Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/existenzminimum-menschenwuerde-und-verhaeltnismaessigkeit/ raw object