nam 22 uu 4500 10.59704/fab49c4a99520064 DE-Verfassungsblog cr||||| 260223s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/fab49c4a99520064 doi ger 342 23 Pichl, Maximilian Author aut Extreme Klauseln - Warum die neuen Extremismusklauseln Demokratieprojekte gefährden und der AfD in die Hände spielen Pichl, Maximilian Verfassungsblog 2026-02-23 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Extremismusklausel ist zurück – und das ohne jede Ankündigung oder parlamentarische Auseinandersetzung. Damit hat die Bundesregierung einen gefährlichen Weg beschritten. Angesichts der aktuellen politischen Lage wäre es vielmehr geboten, Demokratieprojekte zu stärken und rechtlich abzusichern. Stattdessen bürdet sie Demokratieprojekten unerfüllbare Pflichten auf und gefährdet deren Überleben. Dabei nutzt sie einen Extremismusbegriff, der sich verselbstständigt hat und nicht rechtssicher eingehegt werden kann. CC BY-SA 4.0 Demokratieförderung Extremismusklausel Freiheitlich-demokratische Grundordnung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/extreme-klauseln/ raw object