nam 22 uu 4500 10.17176/20210725-015905-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210724s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210725-015905-0 doi ger 342 23 Seifert, Ricarda Author aut Facebook, der Hass und seine Regeln - Die erste Stellungnahme des BGH zur Zulässigkeit von Inhaltsentfernungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle Seifert, Ricarda Verfassungsblog 2021-07-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Seit Donnerstag verhandelt der BGH über die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken. Konkret geht es darum, ob Facebook Inhalte löschen darf, die gegen die unternehmenseigenen Vorgaben zum Verbot von Hassrede verstoßen und in diesem Kontext auch Nutzerkonten sperren kann. Kern des Problems ist die Frage, in welchem Ausmaß Facebook und andere große soziale Netzwerke Rücksicht auf die Meinungsfreiheit ihrer Nutzer zu nehmen haben. Nach vorläufiger Auffassung des III. Zivilsenats darf Facebook auch Inhalte unterhalb der Strafbarkeitsschwelle sanktionieren. Das mag manche Verteidiger der Meinungsfreiheit verwundern und verärgern, ist in der Sache aber richtig. CC BY-SA 4.0 Drittwirkung Facebook Hassrede Meinungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/facebook-der-hass-und-seine-regeln/ raw object