Freiheit in höchsten Nöten - Warum die Corona-Krise nicht zum Verfassungsnotstand stilisiert werden darf
Friehe, Matthias
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xx#
2020
Verfassungsblog
2020-03-28
ger
Bei der Beurteilung von Gegenmaßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie ergibt sich das Problem, dass wir viel mehr über das Gewicht der Freiheitseingriffe als über das Gewicht des verfolgten Zwecks wissen. Die juristische Verhältnismäßigkeitsprüfung steht damit strukturell vor der gleichen Schwierigkeit, die sich derzeit für epidemiologische Modellrechnungen ergibt: Am Anfang dieser Rechnung stehen immer Annahmen. Erweisen die sich im Nachhinein als falsch, kann am Ende trotz aller Bemühung um eine differenzierte Subsumtion ein grob falsches Ergebnis herauskommen.
CC BY-NC-ND 4.0
Friehe, Matthias
Coronavirus
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342
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10.17176/20200329-002939-0
200328
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