nam 22 uu 4500 10.59704/cebecfbf3a21c4fc DE-Verfassungsblog cr||||| 240131s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/cebecfbf3a21c4fc doi ger 342 23 Nettesheim, Martin Author aut Funktionen eines Parteiverbotes Nettesheim, Martin Verfassungsblog 2024-01-31 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Parteiverbotsverfahren konfrontiert die Mitglieder der politischen Gemeinschaft mit der Frage, wo sie die Grenzen des politischen Raums ziehen wollen. Es verlangt eine Entscheidung der Frage, welche politischen Ziele, Werte und Forderungen im politischen Raum – in organisierter Form und mit dem Ziel einer Repräsentation im Parlament – vertreten werden dürfen und welche jenseits einer Tabugrenze liegen. In diesem Beitrag soll die These begründet werden, dass das Gericht den Verbotsmaßstab für ein Parteiverbot 2017 in problematischer Weise reformuliert und dem Anliegen des Art. 21 Abs. 2 GG damit möglicherweise mehr Schaden als Nutzen zugefügt hat. CC BY-SA 4.0 Art. 21 GG BVerfG Liberalismus Menschenwürde Parteiverbot Parteiverbot Wehrhafte Demokratie fdGO (DE-588)4035582-2 gnd Liberalismus (DE-588)4173414-2 gnd Parteiverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/funktionen-eines-parteiverbotes/ raw object