nam 22 uu 4500 10.17176/20200420-182558-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200420s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200420-182558-0 doi ger 342 23 Kumm, Mattias Author aut Gegen obrigkeits­staatliche Tendenzen in der Krise - Massive Freiheitseingriffe und deren Grundrechtliche Rechtfertigung Kumm, Mattias Verfassungsblog 2020-04-20 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Als Korrelat zur krisenbedingten Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen ergibt sich aus dem Prinzipiencharakter der Grundrechte eine Schutzpflicht des Staates, im Rahmen des Möglichen und nach Maßgabe dessen, was erforderlich und verhältnismäßig ist, eine Situation herbeizuführen, in der die Beschränkungen wieder aufgehoben werden können. Wenn das richtig sein sollte, hat das auch wichtige Konsequenzen für die Art und Weise, in der Diskussionen über die Lockerung der Coronamaßnahmen geführt werden sollten und nach welchen Maßstäben die Arbeit der Regierung/en sinnvollerweise beurteilt wird. CC BY-NC-ND 4.0 Coronavirus Exekutive Grundrechte Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/gegen-obrigkeitsstaatliche-tendenzen-in-der-krise/ raw object