nam 22 uu 4500 10.17176/20230602-231121-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230602s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230602-231121-0 doi ger 342 23 Akbarian, Samira Author aut Gesetz ist Gesetz? - Zur Diskreditierung des „Zivilen Ungehorsams“ Akbarian, Samira Verfassungsblog 2023-06-02 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Seit den Hausdurchsuchungen in 15 Wohnungen von Mitgliedern der „Letzten Generation“ hat sich die öffentliche Diskussion um die Aktionen der Gruppe noch einmal intensiviert. Im Zentrum steht dabei der Begriff des „Zivilen Ungehorsams“. Obwohl das dahinterstehende Konzept auf viel, auch auf viel berechtigte, Kritik stößt, möchte ich zeigen, dass „ungehorsames“ Protestverhalten die Funktion erfüllt, Ungleichgewichte in den Möglichkeiten politischer Einflussnahme auszugleichen. Ziviler Ungehorsam kann dabei eine integrative Funktion erfüllen; er kann aber auch die diskursiven Verhältnisse aufbrechen und zu gesellschaftlichen und politischen Veränderungen anstoßen. Zudem zeichnet er sich dadurch aus, dass er Visionen einer normativen Zukunft entwickelt und insofern einen Beitrag zur Entwicklung der politischen Gemeinschaft und ihrer Verfassung leistet. Die weltweit zunehmende Kriminalisierung von Protestaktionen missachtet diese demokratische und rechtsstaatliche Bedeutung zivilen Ungehorsams. CC BY-SA 4.0 Klimaaktivismus Klimakrise Letzte Generation Ziviler Ungehorsam Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/gesetz-ist-gesetz/ raw object