http://dx.doi.org/10.59704/54e7169bcb84299d https://verfassungsblog.de/gesucht-strasenverkehrsrecht-fur-die-zukunft/ Gesucht: Straßenverkehrsrecht für die Zukunft Hillermann, Tessa Jawurek, Charlotte Pfeifer, Friederike Schneider, Luisa Senders, Julian ger 2023-12-08 electronic resource text/html ddc:342 Klimaschutz Straßenverkehr Straßenverkehrsrecht Verkehrswende Straßenverkehrsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Mit der am 24. November im Bundesrat gescheiterten Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der darauf aufbauenden Straßenverkehrsordnung (StVO) bleibt es beim verkehrsrechtlichen Stillstand. Das Chaos im deutschen Straßenverkehrsrecht  hätte die Novelle nicht beseitigt, aber immerhin einen kleinen Reformschritt bedeutet: Sie hätte Kommunen zum Beispiel straßenverkehrsrechtliche Anordnungen aus Gesundheits-, Klima-, Umweltschutz- und städtebaulichen Gründen ermöglicht, ohne sie (jedenfalls theoretisch) weiter an eine Gefahrenlage zu binden (dazu hier). Eine systematische und zukunftsfähige Neuaufstellung des Straßenverkehrsrechts steht aus.