Grenzen der Verbotsprognose - Über Chancen und Grenzen von Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD Benamor, Sofiane Author aut Text xx# 2026 Verfassungsblog 2026-07-23 ger
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 Ende Juni hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ihr Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD vorgestellt. Das Gutachten ist methodisch und konzeptionell ergebnisoffen angelegt und legt transparente, wissenschaftliche Standards zugrunde. Den von der GFF ausdrücklich kommunizierten Anspruch, die „eindeutige“ Verfassungswidrigkeit der AfD und die „große Wahrscheinlichkeit“, dass ein Verbotsverfahren erfolgreich wäre, festzustellen, kann es jedoch nicht einlösen. Das liegt an zwei Illusionen über die verfassungsgerichtliche Parteiverbotsjudikatur. CC BY-SA 4.0 Benamor, Sofiane AfD Deutschland. Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Gesellschaft für Freiheitsrechte | Berlin Parteiverbot Deutschland. Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Gesellschaft für Freiheitsrechte | Berlin 342 https://verfassungsblog.de/grenzen-der-verbotsprognose/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/af835347fa992282 260723 10.59704/af835347fa992282 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)