nam 22 uu 4500 10.17176/20210913-173357-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210913s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210913-173357-0 doi ger 342 23 Schemmel, Jakob Author aut Alles von der Meinungsfreiheit gedeckt?! - Zur straf- und verfassungsrechtlichen Einordnung von verhetzenden Wahlplakaten Schemmel, Jakob Verfassungsblog 2021-09-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In der vergangenen Woche sorgte eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft Zwickau für öffentliche Empörung. Es ging um Wahlplakate einer rechtsextremistischen Kleinstpartei, auf denen „HÄNGT DIE GRÜNEN!“ abgedruckt war. Der Fall ist paradigmatisch für zentrale Defizite bei der strafrechtlichen Bekämpfung von Hasskriminalität. CC BY-SA 4.0 Hassrede Meinungsfreiheit Volksverhetzung Steinl, Leonie Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/gruene-plakate/ raw object