Alles von der Meinungsfreiheit gedeckt?! - Zur straf- und verfassungsrechtlichen Einordnung von verhetzenden Wahlplakaten Schemmel, Jakob Author aut Steinl, Leonie Author aut Text xx# 2021 Verfassungsblog 2021-09-13 ger
electronic resource
remote
Computermedien
Online-Ressource
 In der vergangenen Woche sorgte eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft Zwickau für öffentliche Empörung. Es ging um Wahlplakate einer rechtsextremistischen Kleinstpartei, auf denen „HÄNGT DIE GRÜNEN!“ abgedruckt war. Der Fall ist paradigmatisch für zentrale Defizite bei der strafrechtlichen Bekämpfung von Hasskriminalität. CC BY-SA 4.0 Schemmel, Jakob Hassrede Meinungsfreiheit Volksverhetzung 342 https://verfassungsblog.de/gruene-plakate/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20210913-173357-0 210913 10.17176/20210913-173357-0 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)