http://dx.doi.org/10.59704/382b854c05408578 https://verfassungsblog.de/haber-verfahren-vgberlin-buchhandlungspreis/ Die Haber’schen Chiffren - Warum die Auskunft des Bundesamts für Verfassungsschutz im Haber-Verfahren rechtswidrig ist Thrun, Felix ger 2026-05-18 electronic resource text/html ddc:342 Bundesamt für Verfassungsschutz Haber-Verfahren Verfassungsschutz Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Mit der Kontroverse um die Streichung dreier Buchhandlungen von der Nominierungsliste für den Deutschen Buchhandelspreis ist das sogenannte Haber-Verfahren in den Fokus der öffentlichen Debatte geraten. Kulturstaatsminister Weimer hatte das Verfahren angeführt, um seine Entscheidung zu rechtfertigen, die vermeintlich linksextremen Buchhandlungen nicht auszuzeichnen, und bezeichnete ihre Betreiberinnen als „politische Extremisten“. Das Verwaltungsgericht Berlin hat ihm diese Bezeichnung nun vorläufig untersagt. Die Ausführungen des Gerichts vermitteln den Eindruck, dass es um die rechtliche Tragfähigkeit der im Haber-Verfahren erteilten Auskunft schlecht bestellt ist.