nam 22 uu 4500 10.59704/382b854c05408578 DE-Verfassungsblog cr||||| 260518s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/382b854c05408578 doi ger 342 23 Thrun, Felix Author aut Die Haber’schen Chiffren - Warum die Auskunft des Bundesamts für Verfassungsschutz im Haber-Verfahren rechtswidrig ist Thrun, Felix Verfassungsblog 2026-05-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mit der Kontroverse um die Streichung dreier Buchhandlungen von der Nominierungsliste für den Deutschen Buchhandelspreis ist das sogenannte Haber-Verfahren in den Fokus der öffentlichen Debatte geraten. Kulturstaatsminister Weimer hatte das Verfahren angeführt, um seine Entscheidung zu rechtfertigen, die vermeintlich linksextremen Buchhandlungen nicht auszuzeichnen, und bezeichnete ihre Betreiberinnen als „politische Extremisten“. Das Verwaltungsgericht Berlin hat ihm diese Bezeichnung nun vorläufig untersagt. Die Ausführungen des Gerichts vermitteln den Eindruck, dass es um die rechtliche Tragfähigkeit der im Haber-Verfahren erteilten Auskunft schlecht bestellt ist. CC BY-SA 4.0 Bundesamt für Verfassungsschutz Haber-Verfahren Verfassungsschutz Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/haber-verfahren-vgberlin-buchhandlungspreis/ raw object