nam 22 uu 4500 10.17176/20230118-143739-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230118s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230118-143739-0 doi ger 342 23 Eschenhagen, Philipp Author aut Handeln erlaubt! - Lützerath und legislative Spielräume im „geltenden Recht“  Eschenhagen, Philipp Verfassungsblog 2023-01-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Grünen stehen zu ihrem Deal mit RWE und dem „Rückbau“ von Lützerath: Die sich unter dem Dorf befindliche Braunkohle sei in „einer energiepolitischen Krisensituation“ (Habeck) unerlässlich für die Stromversorgung in Deutschland. Mittlerweile sind viele auf ein anderes Narrativ ausgewichen: Angenommen wir könnten auf die Kohle unter Lützerath verzichten, der Politik wären allein aus rechtlichen Gründen die Hände gebunden. Selbst wenn wir wollten, wir dürfen nichts tun! Bestenfalls wird hier suggeriert, dass sich demokratisch legitimierte Parlamentarier und Regierende ihrer Selbstwirksamkeit unsicher sind, schlimmstenfalls zeugen solche Auffassungen von politischer Selbstentmündigung. Denn tatsächlich könnten die politischen Akteure in Land und Bund die Umwandlung der Kohle unter Lützerath zu CO₂ noch verhindern. CC BY-SA 4.0 Klimakrise Kohleausstieg Lützerath Friedemann, Ennio Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/handeln-erlaubt/ raw object