nam 22 uu 4500 10.59704/b92ab7aef03fb3d1 DE-Verfassungsblog cr||||| 260228s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/b92ab7aef03fb3d1 doi ger 342 23 Gallon, Johannes Author aut Schnell ist nicht zu schnell - Wie das Bundesverfassungsgericht mit der selbst angestoßenen Verrechtlichung des Gesetzgebungsverfahrens hadert Gallon, Johannes Verfassungsblog 2026-02-28 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am vergangenen Donnerstag verhandelte der Zweite Senat des BVerfG die Frage, ob Gesetzgebungsverfahren zu schnell sein können. Oder in den Worten von Vizepräsidentin Ann-Katrin Kaufhold: Braucht es ein „Tempolimit“ für Gesetzgebungsverfahren im Bundestag? Nachdem der Zweite Senat vor drei Jahren große Schritte in diese Richtung gemacht hat, haderte er nun sichtlich mit der eigenen Rechtsprechung. Die heute zuständigen Richter*innen stehen dabei vor der Herausforderung, einen Umgang mit den 2023 ohne Not eingeschlagenen, weder überzeugenden noch praktikablen Maßstäben zu finden. CC BY-SA 4.0 Bundestag Einstweiliger Rechtsschutz Gesetzgebungsverfahren Heizungsgesetz Staatsorganisationsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/heizungsgesetz-gesetzgebung-bverfg/ raw object