Schnell ist nicht zu schnell - Wie das Bundesverfassungsgericht mit der selbst angestoßenen Verrechtlichung des Gesetzgebungsverfahrens hadert

Schnell ist nicht zu schnell - Wie das Bundesverfassungsgericht mit der selbst angestoßenen Verrechtlichung des Gesetzgebungsverfahrens hadert Gallon, Johannes Author aut Text xx# 2026 Verfassungsblog 2026-02-28 ger Am vergangenen Donnerstag verhandelte der Zweite Senat des BVerfG die Frage, ob Gesetzgebungsverfahren zu schnell sein können. Oder in den Worten von Vizepräsidentin Ann-Katrin Kaufhold: Braucht es ein „Tempolimit“ für Gesetzgebungsverfahren im Bundestag? Nachdem der Zweite Senat vor drei Jahren große Schritte in diese Richtung gemacht hat, haderte er nun sichtlich mit der eigenen Rechtsprechung. Die heute zuständigen Richter*innen stehen dabei vor der Herausforderung, einen Umgang mit den 2023 ohne Not eingeschlagenen, weder überzeugenden noch praktikablen Maßstäben zu finden. CC BY-SA 4.0 Gallon, Johannes Bundestag Einstweiliger Rechtsschutz Gesetzgebungsverfahren Heizungsgesetz Staatsorganisationsrecht 342 https://verfassungsblog.de/heizungsgesetz-gesetzgebung-bverfg/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/b92ab7aef03fb3d1 260228 10.59704/b92ab7aef03fb3d1 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)