Herrschaft über die Verfassung - Die Vorschläge Präsident Putins zur russischen Verfassungsreform
von Gall, Caroline
Author
aut
Text
xx#
2020
Verfassungsblog
2020-01-21
ger
Die Nachricht kam überraschend. Am Mittwoch unterbreitete der russische Präsident Putin in seiner jährlichen Botschaft an die Föderalversammlung einen Katalog von Vorschlägen zu einer Reform der Verfassung. Und nur fünf Tage später brachte Putin einen entsprechenden Änderungsvorschlag in die Duma ein. Die Änderungsvorschläge wirken aus verfassungsjuristischer Sicht widersprüchlich und kaum durchdacht. Obwohl die Bedeutung des Vorrangs der Verfassung in Putins Rede stark betont wird, zeugen die Ausführungen von einer Geringschätzung ihrer freiheitsschützenden Inhalte und wirken in Teilen gar „sarkastisch“.
CC BY-NC-ND 4.0
von Gall, Caroline
Europarat
Russian Constitutional Court
Verfassungsreform
Vladimir Putin
342
https://verfassungsblog.de/herrschaft-ueber-die-verfassung/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20200121-181843-0
200121
10.17176/20200121-181843-0
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)