http://dx.doi.org/10.17176/20180805-211002-0 https://verfassungsblog.de/holocaust-meinungsfreiheit-und-sonderrechtsverbot-bverfg-erklaert-%c2%a7-130-iii-stgb-fuer-verfassungsgemaess/ Holocaust, Meinungsfreiheit und Sonderrechtsverbot – BVerfG erklärt § 130 III StGB für verfassungsgemäß Hong, Mathias ger 2018-08-05 electronic resource text/html ddc:342 Meinungsfreiheit Nationalsozialismus Volksverhetzung Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Ist der Straftatbestand der Holocaust-Leugnung verfassungswidriges Sonderrecht „gegen rechts“? Diese Frage war bislang heftig umstritten – und durch die Senatsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts jedenfalls noch nicht ausdrücklich entschieden. Jetzt beantwortet das Gericht diese Frage per Kammerentscheidung mit Nein.