nam 22 uu 4500 10.17176/20170310-101720 DE-Verfassungsblog cr||||| 170309s2017||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170310-101720 doi ger 342 23 Endres de Oliveira, Pauline Author aut Humanitäre Visa für Flüchtlinge, Teil 1: Nicht mit der EU Endres de Oliveira, Pauline Verfassungsblog 2017-03-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In seinem jüngsten Urteil "X und X v. Belgien" musste sich der EuGH erstmals mit der Gretchenfrage des Flüchtlingsrechts befassen: Der Frage nach legalem Zugang zu Schutz. Was besagt das Non-Refoulement-Gebot in Situationen fernab von der Grenze, wenn eine Person gegenüber einer Botschaft ein Schutzgesuch äußert? Wie weit reicht die (extraterritoriale) Verantwortung für den Flüchtlingsschutz? Gibt es nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch die Pflicht legale Zugangswege für Flüchtlinge in die EU zu ermöglichen? Bedauerlicherweise sucht der EuGH in seiner Entscheidung erst gar nicht nach einer Antwort auf diese Fragen, sondern stellt lediglich fest, dass sie jedenfalls nicht im EU-Recht zu finden sei – das sei hier nämlich gar nicht anwendbar. CC BY-NC-ND 4.0 Non Refoulement refugees Visa Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/humanitaere-visa-fuer-fluechtlinge-nicht-mit-der-eu/ raw object