nam 22 uu 4500 10.59704/cd7dd4b60f29628c DE-Verfassungsblog cr||||| 231201s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/cd7dd4b60f29628c doi ger 342 23 Böttner, Robert Author aut (orcid)0000-0001-5501-9321 Im staatsorganisationsrechtlichen Reallabor - Was passiert nach einer gescheiterten Vertrauensfrage in Thüringen? Böttner, Robert Verfassungsblog 2023-12-01 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Nicht nur auf Bundesebene gibt es Streit ums Geld. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen in Thüringen werden nun Gedankenspiele laut, die Verabschiedung des Haushalts mit der Vertrauensfrage zu verknüpfen, um eine Mehrheitsentscheidung zu erzwingen. Spätestens wenn CDU, FDP und AfD gegen die Stimmen der Minderheitsregierung einen Gegenhaushalt durchsetzen, würde sich Ministerpräsident Ramelow wohl genötigt sehen, die Vertrauensfrage zu stellen. Was passiert dann? CC BY-SA 4.0 Haushaltspolitik Minderheitsregierung Ministerpräsident Parlamentsrecht Staatsrecht Thüringen Thüringen Thüringen. Ministerpräsident Vertrauensfrage Vertrauensfrage (DE-588)4056666-3 gnd Staatsrecht (DE-588)4059979-6 gnd Thüringen (DE-588)2047120-8 gnd Thüringen. Ministerpräsident (DE-588)4188090-0 gnd Vertrauensfrage Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/im-staatorganisationsrechtlichen-reallabor/ raw object