nam 22 uu 4500 10.17176/20220225-001400-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220224s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220225-001400-0 doi ger 342 23 Nitschke, Andreas Author aut Die Relevanz der inneren Einstellung - Zum Kriterium der „Ernsthaftigkeit“ rassistischer oder rechtsextremer Äußerungen von Beamt:innen Nitschke, Andreas Verfassungsblog 2022-02-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In der jüngeren Vergangenheit trat die freiheitliche demokratische Grundordnung insbesondere wegen diverser Äußerungen von Beamt:innen verstärkt in den Mittelpunkt der Berichtserstattung. In all diesen Konstellationen geht es um verbale, schriftliche oder über die sozialen Netzwerke verbreitete Äußerungen von Staatsdiener:innen, die Zweifel an deren Bekenntnis zur freiheitliche demokratische Grundordnung hervorrufen, oder sogar gegen diese gerichtet sind. Jedenfalls in den Fällen, in denen eine Äußerung nicht eindeutig als rassistisch oder rechtsextrem einzuordnen ist, kommt es auf die innere Einstellung der sich äußernden Person an. CC BY-SA 4.0 Beamtenrecht Freiheitlich-demokratische Grundordnung Rassismus Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/innere-einstellung/ raw object