nam 22 uu 4500 10.59704/66c1aa822d65bd52 DE-Verfassungsblog cr||||| 240130s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/66c1aa822d65bd52 doi ger 342 23 Bustami, Ammar Author aut Intervention auf Irrwegen - Der Fall Südafrika gegen Israel und die problematische Rolle Deutschlands im Hauptverfahren Bustami, Ammar Verfassungsblog 2024-01-30 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am 29.12.2023 reichte Südafrika Klage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Israel wegen Verstößen gegen die Völkermordkonvention im Gazastreifen ein. Zusätzlich zum Hauptsacheantrag begehrte Südafrika im einstweiligen Rechtsschutz den Erlass von vorsorglichen Maßnahmen („Provisional Measures“), auf die sich auch die zweitägige Anhörung der Parteien bezog. Am zweiten Tag der Anhörungen verkündete Deutschland, zugunsten Israels zu intervenieren, mit der Begründung, der Vorwurf des Völkermords entbehre jeder Grundlage. Neben einer Zusammenfassung der Parteivorträge und der Eilrechtsschutzentscheidung des IGH vom 26.1.2024 beleuchtet der Beitrag die deutsche Rolle im Hauptsacheverfahren. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung wie auch der Pluralität deutscher historischer Verantwortung droht die geplante Intervention der Glaubwürdigkeit Deutschlands im multilateralen System weiter zu schaden und die Universalität des Völkerrechts auszuhöhlen. CC BY-SA 4.0 Internationaler Gerichtshof Israel-Gaza War Völkermord Völkermord Völkermordkonvention (DE-588)4063690-2 gnd Völkermord Kahl, Verena Author aut (orcid)0000-0002-3722-3780 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/intervention-auf-irrwegen/ raw object