nam 22 uu 4500 10.59704/90da38e83d1eb7e5 DE-Verfassungsblog cr||||| 231222s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/90da38e83d1eb7e5 doi ger 342 23 Jacobs, Christina Author aut Jede hat ihr Kreuz zu tragen - Zum bayerischen Kreuzerlass-Urteil des BVerwG vom 19.12.2023 - 10 C 5.22 Jacobs, Christina Verfassungsblog 2023-12-22 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Bayerische Behörden sind verpflichtet, „als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns gut sichtbar ein Kreuz“ in ihrem Eingangsbereich anzubringen. So sieht es § 28 AGO vor, den das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in seinem Urteil vom 19.12.2023 nach einer Klage unter anderem vom Bund für Geistesfreiheit (BfG) für rechtmäßig befunden hat. Soweit die Klage sich auf das Anbringen der Kreuze richtet, sei sie unbegründet. Eine Verletzung der Kläger*innen in ihren Rechten aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG wird zutreffend verneint, weil die Kläger*innen als Weltanschauungsgemeinschaften kein Recht auf Konfrontationsschutz haben. In den weiteren Punkten weicht die Argumentation des Gerichts indes nicht nur geradezu provokativ von etablierten verfassungsrechtlichen Maßstäben ab, sondern verstrickt sich dabei auch in Wertungswidersprüche. CC BY-SA 4.0 Neutralität Neutralität Religionsfreiheit Religionsverfassungsrecht (DE-588)4041958-7 gnd Neutralität (DE-588)4125186-6 gnd Religionsfreiheit Middeler, Maike Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/jede-hat-ihr-kreuz-zu-tragen/ raw object