Justizia und der Blindenführhund
Welti, Felix
Author
aut
Text
xx#
2020
Verfassungsblog
2020-02-24
ger
Die 2. Kammer des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am 30. Januar 2020 einen Beschluss des Kammergerichts Berlin aufgehoben. Das Kammergericht hatte eine Entscheidung des Landgerichts Berlin bestätigt, wonach eine Orthopädische Gemeinschaftspraxis einer blinden Patientin verbieten durfte, mit ihrem Blindenführhund die Praxisräume zu durchqueren, um ihre Physiotherapiepraxis zu erreichen. Die Entscheidung des BVerfG ist im Ergebnis erfreulich, die Begründung überzeugt aber nicht vollständig, insbesondere weil ein Widerspruch von Diskriminierungsverbot und Sozialstaat angeführt wird, den es so nicht gibt.
CC BY-NC-ND 4.0
Welti, Felix
Behindertenrechtskonvention
BVerfG
Diskriminierung
Sozialstaat
342
https://verfassungsblog.de/justizia-und-der-blindenfuehrhund/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20200224-225603-0
200224
10.17176/20200224-225603-0
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)