Kapazitäten bilden - Wie das BVerfG die Umsetzung sozialer Rechte blackboxt
Lischewski, Isabel
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xx#
2025
Verfassungsblog
2025-04-02
ger
Seit dem Corona-Schulschließungsbeschluss steht die Frage im Raum: Macht das Recht von Kindern und Jugendlichen auf schulische Bildung Probleme der Schulorganisation justiziabel? Um es gleich zu sagen: Der kürzlich ergangene Nichtannahmebeschluss des BVerfG zu mangelnden Plätzen in Vorbereitungsklassen lässt dies im Ergebnis weiterhin offen. Die Entscheidung bietet aber lohnende Denkanstöße zu der Frage, inwieweit die Verwaltung bei der Bildung von Kapazitäten, die zur Grundrechtsverwirklichung essenziell sind, zur Rechenschaft gezogen werden kann.
CC BY-SA 4.0
Lischewski, Isabel
BVerfG
Leistungsverwaltung
Recht auf schulische Bildung
Schule
Schulen
Schulplanungsrecht
342
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